Wackelkandidat Strobl? Wie berechtigt sind die Rücktrittsforderungen

Muss er um sein Amt zittern? In der Affäre um Thomas Strobl lässt die Opposition nicht locker: jetzt will sie einen Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen, um den Druck auf den Innenminister zu erhöhen. Das Ziel: sein Rücktritt. Aber wie berechtigt ist die Forderung? Und was muss überhaupt passieren damit Politiker:innen zurücktreten? Der Stuttgarter Kommunikations- und Politikexperte Professor Frank Brettschneider ordnet ein.

Derweil legt die Opposition nach: sie hat heute Nachmittag den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Damit wird sich der Landtag morgen damit befassen müssen. Das Innenministerium hat sich zur gleichen Zeit prominente Unterstützung an die Seite geholt: der bundesweit bekannte Medienanwalt Christian Schertz stärkt Strobl rechtlich den Rücken.

Das könnte Dich auch interessieren

01.08.2023 03:01 Min Polizei-Challenge soll Nachwuchs an die Polizei heranführen - Polizeigewerkschaft kritisiert zu wenige Einstellungen In Göppingen sind heute etwa 100 Jugendliche in die Polizei-Challenge gestartet. Das dreitätige Zeltlager ist so etwas wie ein Erlebnispraktikum, heißt es vor Ort, weil klassische Praktika schwierig sind. Auf Einsätze kann nicht einfach so jeder mit. Die Challenge ist Teil der Nachwuchsgewinnung für die Polizei. Aktuell werden zu wenige Auszubildende eingestellt, kritisiert die Deutsche 21.07.2023 13:00 Min Landtag BW - Thema Maßnahmen nach "Polizei-Affäre" mit Sascha Binder, SPD, und Matthias Miller, CDU Wird bei der Polizei derjenige befördert, der auch am besten für einen Posten geeignet ist? Eigentlich sollte das ja so sein, in Baden-Württemberg kommen da in letzter Zeit aber schon Zweifel auf. Ins Rollen gebracht hat diese Diskussion, der Prozess gegen den ehemals ranghöchsten Polizisten des Landes wegen sexueller Nötigung. Der ist zwar mit einem 25.05.2023 01:38 Min Landespolizeipräsidentin rückt in den Fokus: Landtag debattiert über Fehlerkultur in der Polizeiführung Die Polizeiaffäre nimmt kein Ende. Aktuell befassen sich das Landgericht Stuttgart und ein Untersuchungsausschuss im Landtag mit dem Inspekteur der Polizei. Die Opposition lässt bei dem Thema nicht locker – sowohl was Innenminister Thomas Strobl (CDU) als auch die Landespolizeipräsidentin angeht. Ein Video von Stefanie Hinz nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, eine aktuelle Debatte im 09.11.2023 02:18 Min Debatte über Antisemitismus: Einen Tag nach Rückkehr aus Israel nimmt SPD-Abgeordneter Wahl seine Eindrücke aus Israel ins Plenum mit Zum heutigen 85. Jahrestag der Reichpogromnacht hat der Landtag über Antisemitismus in Baden-Württemberg diskutiert. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und dem danach entbrannten Krieg ist das Thema leider aktueller denn je – auch weil in Deutschland antisemitische Parolen wieder offen bei Demonstrationen auftauchen. Jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger trauten sich deshalb im Moment nicht,