Der Oberbürgermeister von Ostfildern hat wie viele andere Rathauschefs auch unangemeldete Demos von Kritikern der Corona-Politik verboten – doch seine auf Twitter verbreitete Ankündigung löste eine wütende Protestwelle in den sozialen Medien aus.

Der Grund für die aufgebrachte Stimmung: Die seit Freitag geltenden Allgemeinverfügung. Die die sogenannten unangemeldeten „Spaziergänge“ der Querdenker untersagt.

Auch ein angeblicher „Schießbefehl“ gegen die Demonstranten erhitzt die Stimmung zusätzlich.

„Vollkommen geistesgestört und gemeingefährlich – aber keine Sorge – wir spazieren weiter, auch wenn man auf uns schießt. Freiheit oder Tod!!“

In der Allgemein Verordnung heißt es: «Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht.

Darunter versteht man, dass die Polizei Demonstranten wegschieben, abdrängen oder auch abführen darf. In Härtefällen kann auch der Schlagstock oder Pfefferspray angewendet werden, die hier als Waffen zu verstehen sind.