Steuererleichterungen und Pflegeheimbesuche in Corona-Krise

Steuererleichterungen und Pflegeheimbesuche in Corona-Krise

Die Corona-Krise belastet alle Ministerien der Landesregierung. Heute haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Finanzministerin Edith Sitzmann und Gesundheitsminister Manne Lucha Auskunft zum aktuellen Stand gegeben. Neben Soforthilfen und Steuererleichterungen für Selbstständige bekommen auch Kommunen weitere finanzielle Hilfen.

  • Um vor allem Familien zu entlasten, zahlt das Land weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe an die Kommunen. Darauf verständigte sich das grün-schwarze Landeskabinett am Dienstag. Es sei wichtig, dass Eltern keine Gebühren für geschlossene Kitas zahlten, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Es gehe bei der Soforthilfe aber nicht nur um Kosten für Kindertagesstätten und Kindergärten, sondern auch um Einrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen, deren ausbleibende Einnahmen ausgeglichen werden sollen.
  • Gottesdienste werden schon im Mai wieder möglich sein. Im Laufe der Woche wird es noch eine Entscheidung zu den konkreten Regeln für die Wiedereröffnung von Kirchen, Moscheen und Synagogen geben. Eine Maskenpflicht hält Kretschmann dort nicht für nötig.
  • Das Sozialministerium will die Besuchsverbote in Pflegeheimen lockern. Manne Lucha bespricht mit den Trägern Konzepte