Polizei am Limit? „Montagsspaziergänge“ zehren an Kräften

Polizei am Limit? „Montagsspaziergänge“ zehren an Kräften

Nicht nur im Netz sondern auch auf den Straßen wird die Kritik an den Coronamaßnahmen der Landes- und Bundesregierung immer lauter. Noch nie haben landesweit so viele Demonstrierende bei den sogenannten Montagsspaziergängen teilgenommen, wie in dieser Woche. Der stellvertretende Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Daniel Jungwirth warnt jetzt vor einer zusätzlichen Belastung der Einsatzkräfte durch das erhöhte Demonstrationsaufkommen.

Lautstark ziehen tausende Demonstrierende, gegen die Corona-Politik durch die Straßen in Baden-Württemberg. Ein längst gewohntes Bild, dass jedoch zu Wochenbeginn seinen Höhepunkt findet. 50 000 Menschen haben am Montag im Ländle protestiert – so viele wie an keinem anderen Tag zuvor. Insgesamt zweieinhalbtausend Polizist:innen beaufsichtigen die knapp 300 Versammlungen.

Drei Einsatzkräfte wurden am Montag durch solche Angriffe verletzt. Außerdem wurden über 100 Straftaten und fast 400 Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Ein weiteres Problem neben den Ausschreitungen ist, dass die Demonstrationen oft illegalerweise unangekündigt sind. Laut Versammlungsrecht muss es bei Demonstrationen einen Verantwortlichen geben und die Hygieneregeln müssen eingehalten werden. Durch spontane Verabredungen zu sogenannten Spaziergängen versuchen die Demonstrierenden dies zu umgehen. Nur weil eine Versammlung nicht angemeldet wurde, kann die Polizei diese nicht einfach auflösen. Sie muss also spontan Personal zusammenrufen um Sicherheit und Hygieneauflagen auch bei diesen spontanen Zusammenkünften zu gewährleisten. In Zeiten der Unterbesetzung eine zusätzliche Herausforderung.