Osterruhe sorgt für Unruhe während laufender Landtagsdebatte

Osterruhe sorgt für Unruhe während laufender Landtagsdebatte

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Bund-Länder-Beschluss vom Montag ist am Mittwoch anders gelaufen als gedacht. Kurz vor der Sitzung des Landtags wurde bekannt, dass Angela Merkel die MinisterpräsidentInnen noch einmal zusammenrufen will – während der laufenden Debatte in Stuttgart. Und während die Fraktionsvorsitzenden im Landtag sprachen, wurde bekannt, dass die umstrittene Osterruhe aus dem Bund-Länder-Beschluss zurückgenommen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel übernahm dafür in Berlin die volle Verantwortung.

Winfried Kretschmann kehrte während der Rede von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in die Sitzung zurück. Im Anschluss erläuterte er die Gründe für das Scheitern der Osterruhe: Die rechtliche Prüfung habe ergeben, dass sie über das Infektionsschutzgesetz nicht machbar sei. Sowohl Kretschmann als auch Merkel entschuldigten sich bei der Bevölkerung für das Chaos.