Ostern und Mallorca-Streit: Vieles muss noch geklärt werden

Ostern und Mallorca-Streit: Vieles muss noch geklärt werden

Das Bund-Länder-Treffen hat gestern länger gedauert als gedacht. Beim Thema innerdeutsche Reisen und Mallorca haben die Beteiligten viel diskutiert und die Konferenz zwischenzeitlich unterbrochen. Die Verhandlungen wurden mit dem Vorschlag eines Oster-Lockdowns fortgesetzt, der nun kommen soll. Hotels in Deutschland bleiben zu.

Winfried Kretschmann hat sich am Dienstag in Stuttgart den Fragen der Presse gestellt. Der Ministerpräsident sagt, das vieles rechtlich noch geklärt werden muss, bis Klarheit herrscht. Aus dem Beschluss geht hervor, dass Gründonnerstag und Karsamstag als Ruhetage definiert werden sollen. Zudem sollen Ansammlungen an Ostern im öffentlichen Raum untersagt werden. Privat gilt: Zwei Haushalte, maximal fünf Personen.

Außerdem soll die Notbremse konsequent umgesetzt werden. Ob regional in den Landkreisen oder eventuell im ganzen Bundesland müsse noch geklärt werden. Und auch wie: Denn im privaten Bereich gilt im Notbremsen-Fall, dass sich ein Haushalt nur mit einer weiteren Person treffen soll. Das stünde im Gegensatz zu den geplanten Regeln an Ostern. Kretschmann will die offenen Fragen so schnell wie möglich klären. Am Mittwoch steht die Regierungserklärung zu den Beschlüssen im Landtag an.

Den Beschluss der MPK finden Sie hier im Wortlaut: Beschluss MPK 22. März