Kretschmann zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Kretschmann zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Das Bundeskabinett hat sich auf einheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Ab einem Inzidenzwert von 100 sollen eine nächtliche Ausgangssperre und weitere Kontaktbeschränkungen greifen. Schulen sollen ab einem Wert von 200 schließen. Lange Zeit hatten ja die Länder zusammen mit der Bundeskanzlerin solche Maßnahmen beschlossen, das ist nun aber hinfällig.

Für Ministerpräsident Kretschmann scheint das aber in Ordnung zu sein. Von einer „Entmündigung“ der Länder will er jedenfalls nicht sprechen. Vieles was in der sogenannten „Bundes-Notbremse“ geplant ist, entspricht auch dem bisherigen Kurs von Kretschmann. Allerdings ist dieser Kurs bei den bisherigen Ministerpräsidentenkonferenzen nicht von allen Teilnehmern getragen worden. In Stuttgart hat Kretschmann heute seine Einschätzung zum neuen Infektionsschutzgesetz abgegeben.