Konjunkturpaket soll Wirtschaft in Schwung bringen

Konjunkturpaket soll Wirtschaft in Schwung bringen

Wie kommt Deutschland aus der Corona-Krise? 21 Stunden lang haben Vertreter der Regierungs-Koalition in Berlin verhandelt. Dabei sind die verschiedensten Vorstellungen aufeinandergeprallt. 60 bis 70 Vorschläge lagen zu Beginn auf dem Tisch. Klar war, dass nicht alle Wünsche finanzierbar sein würden, zumal die Steuereinnahmen wegen der Corona-Krise sinken und die Arbeitslosigkeit wieder zunimmt. Der Kompromiss ist ein gigantisches Konjunkturpaket. Damit sollen die Konjunktur gestärkt, Arbeitsplätze erhalten und Familien unterstützt werden.

Union und SPD streben außerdem einen „Modernisierungsschub“ an und wollen Zukunftstechnologien – etwa für mehr Klimaschutz – fördern. Die Spitzen der Koalition hatten lange um das Programm gerungen. Das Konjunkturpaket soll für 2020 und 2021 einen Umfang von 130 Milliarden Euro haben. 120 Milliarden entfallen dabei auf den Bund, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin sagte. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger wieder angekurbelt werden. Infolge der Corona-Krise wird die bisher schwerste Rezession der deutschen Nachkriegsgeschichte erwartet.

Ein „Herzstück“ des Paketes ist nach den Worten des CSU-Vorsitzenden Markus Söder eine Senkung der Mehrwertsteuer. Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden, wie aus dem Beschlusspapier des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.

Dagegen entschieden sich die Spitzen der großen Koalition gegen eine Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos. Sie beschlossen allerdings deutlich höhere Prämien für Elektroautos. Vor allem die SPD hatte sich vehement gegen Prämien für Benziner und Diesel gestemmt. Söder aus dem Autobauerland Bayern sagte nun, mit der Senkung der Mehrwertsteuer für alle Motoren und Klassen und Preiskategorien könnten nicht nur die Hersteller, sondern auch die Gewerkschaften gut leben.