Koalitionsverhandlungen: Große Projekte trotz Sparkurs

Koalitionsverhandlungen: Große Projekte trotz Sparkurs

Gestern Abend sind die Parteispitzen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg in die Hauptrunde der Koalitionsverhandlungen gestartet. Schnell hat sich abgezeichnet, dass die Vorarbeit in den Fachgruppen optimistischer war als die Finanzen des Landes das zulassen. Heute haben sich Thomas Strobl und Winfried Kretschmann bei einer Pressekonferenz zu den laufenden Verhandlungen geäußert. Wegen der Corona-Pandemie gibt es in den kommenden Jahren im Finanzhaushalt des Landes Löcher von rund vier Milliarden Euro. Trotzdem sind die Vorschläge der Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen ziemlich teuer. Jetzt müssen die Kerngruppen um Thomas Strobl und Winfried Kretschmann überlegen, wie sie die Projekte umsetzen können. Große Projekte anstoßen will die zukünftige Koalition trotz Sparkurs, vor allem beim Ausbau des schnellen Internets und des öffentlichen Nahverkehrs. Doch der gesamte Koalitionsvertrag wird unter einem Haushaltsvorbehalt stehen – zum Beispiel neue Stellen bei Lehrkräften und Polizei wird es nur geben, wenn das geplante Geld auch wirklich da ist.