Frank Nopper nun rechtskräftiger Oberbürgermeister

Frank Nopper nun rechtskräftiger Oberbürgermeister

Seit Dienstag, 4. Januar, ist Frank Nopper rechtskräftiger Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart mit allen Rechten. Nopper hatte das Amt nach seiner Wahl im November 2020 und der Amtseinführung im Februar 2021 bislang nur als Amtsverweser begleitet. Damit hatte er kein Stimmrecht. Der Grund dafür waren Klagen gegen die Rechtsmäßigkeit der Wahl. Die wurden allerdings vom Verwaltungsgericht zurückgewiesen. Diese Woche ist auch die Frist abgelaufen, weitere Rechtsmittel dagegen einzulegen. Deshalb ist Nopper nun auch automatisch rechtskräftiger Oberbürgermeister. Ein weiterer Verwaltungsakt ist dafür nicht mehr nötig.