Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Tausende Teilnehmer missachten bei der Corona-Demo in Stuttgart die Pandemievorschriften und jetzt werden Konsequenzen gefordert. Vor allem die Stadt Stuttgart steht in der Kritik, die Veranstaltung überhaupt zugelassen zu haben. Die Stadt wehr sich, es hätte keine Grundlage für ein Verbot gegeben, schließlich gilt das Versammlungsrecht. Das Sozialministerium Baden-Württemberg sieht das anders. Es hätte durchaus Möglichkeiten gegeben, die Demo zu verbieten oder zumindest einzugrenzen. Die Stadt Stuttgart teilt mit, man würde jetzt im regen Austausch miteinander stehen.

Gegen den Gründer der Initiative Querdenken, Michael Ballweg, liegt der Stuttgarter Staatsanwaltschaft eine Anzeige vor. Er hatte die Großkundgebung auf dem Cannstatter Wasen angemeldet. Auch die Polizei ermittelt wegen zahlreicher Delikte wie Körperverletzung vor allem im Zusammenhang mit Angriffen auf ein SWR-Fernsehteam und auf einen Journalisten.