Rauschgift, Tabak, große Summen Bargeld oder gefälschte Markenartikel. Es gibt nichts, was nicht geschmuggelt wird. Der Ulmer Zoll hat jetzt vier neue Superwaffen im Kampf gegen diese Schmuggelwaren bekommen – und die kommen mit vier Pfoten und kalten Schnauzen daher. Bei der klassischsten aller Zollaufgaben – der Schmuggelbekämpfung – sollen sie den Beamten helfen. Von einem „nicht zu ersetzenden Hilfsmittel im Aufspüren von Schmuggelware“ sprach der Leiter des Ulmer Hauptzollamtes, Rainer Bühler, auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz. Er sei immer wieder verblüfft, wie präzise die Spürhunde anzeigen, so wie zuletzt am Ulmer Hauptbahnhof, wo Drogenspürhündin „Vicky“ Marihuana quasi im Vorbeigehen ortete. 50 Mal schlugen die Hunde im vergangenen Jahr an und verwiesen dabei auf 15 Kilogramm Rauschgift und 50.000 Zigaretten.
Einnahmen
Wie schon im Vorjahr hat der Ulmer Zoll knapp 2,4 Mrd. Euro an Steuereinnahmen erzielt eingenommen. Davon entfallen
-869 Mio. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer,
-1 Mrd. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer,
-367 Mio. Euro auf die Verbrauchsteuern und
-101 Mio. Euro auf Zölle. Diese werden direkt an den Haushalt der EU abgeführt.
Gewerblicher Warenverkehr
Mit 7,9 Mio. Ausfuhrsendungen gingen erneut mehr Waren in den Export als im Jahr zuvor (+53.000 Positionen). Der Import lief 2019 mit 341.000 Positionen etwas schwächer (-21.000). Bei den Postabfertigungen waren es mit 44.300 deutlich weniger Sendungen als im Vorjahr (-15.000).
Kontrollen
Die Beamten des Ulmer Zolls haben letztes Jahr 14.500 Fahrzeuge und 30.300 Personen überprüft und damit deutlich mehr kontrolliert als 2018 (+35%). Dabei stellten sie
-19,5 Kilogramm Rauschgift
-245.500 Schmuggelzigaretten und
-43 illegale Waffen und Waffenteile sicher.
Außerdem aus dem Verkehr gezogen
-4.454 gefälschte Markenartikel
-54.207 Stück illegale Arzneimittel und
-3.222 technisch unsichere Produkte
Der Großteil wurde bei den Zollämtern entdeckt und kam per Post aus Asien, den USA, der Türkei und anderen Drittländern.
Straf- und Bußgeldverfahren
In der Folge zoll- und verbrauchsteuerrechtlicher Vergehen bearbeitete das Hauptzollamt Ulm rund 5.500 Straf- und Bußgeldverfahren.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Ein wenig mehr, nämlich 5.240 Arbeitnehmer und 1.570 Arbeitgeber prüften die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm im vergangenen Jahr. Ebenso stiegen die eingeleiteten (2.447) und abgeschlossenen (2.920) Strafverfahren leicht an. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren beliefen sich auf 1.015, 1.327 Verfahren konnten abgeschlossen werden.
Ergebnisse der Ermittlungen waren insgesamt knapp 2,5 Mio. Euro Straf- und Bußgelder sowie 34 Jahre Haft. Der aufgedeckte Beitragsschaden für die Sozialversicherungen betrug 10.743.200 Euro.
Sicherheitsbehörde
303 polizeiliche Verstöße verzeichneten die Zollbeamten im letzten Jahr, 21 Personen wurden festgenommen, hauptsächlich bei Passkontrollen am Flughafen Friedrichshafen, wo der Zoll Aufgaben der Bundespolizei übernimmt.
Prüfungen in Betrieben
Die 41 Beschäftigten des Prüfungsdienstes haben im vergangenen Jahr 260 Prüfungen in Betrieben, die zoll- und verbrauchsteuerrechtlich in Erscheinung getreten sind, durchgeführt. In der Folge wurden 5,17 Mio. Euro nacherhoben und 468.000 Euro erstattet.
Mehr Personal
Durch die Übertragung zusätzlicher Aufgaben im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Prüfung des flächendeckenden Mindestlohns und des Kurzarbeitergeldes) steigt der Bedarf an geeigneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Zusätzliches Personal wird auch für den Brexit benötigt. Daher bildet das Hauptzollamt Ulm im laufenden Jahr über 60 Beamtinnen und Beamte für den mittleren und gehobenen Dienst aus. Außerdem werden erneut Quereinsteiger angeworben, die im Sommer ihren Dienst antreten.