Die Stadt Stuttgart steht vor großen finanziellen Herausforderungen. In den kommenden zwei Jahren rechnet die Landeshauptstadt mit einem Haushaltsdefizit von rund 800 Millionen Euro. Noch ist Stuttgart schuldenfrei, doch die Zeit des sorglosen Ausgebens ist vorbei. In den nächsten Jahren muss die Stadt deutlich sparsamer wirtschaften.
Oberbürgermeister Frank Nopper kündigt an, die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten. Ziel sei es, bis 2031 wieder Überschüsse im Haushalt zu erzielen. Dafür sollen geplante Investitionen auf den Prüfstand gestellt und in einigen Fällen gestoppt werden. Nur in Ausnahmefällen will die Stadt vom Sparkurs abweichen. Auch beim Personal wird gespart: Offene Stellen sollen nicht mehr ausgeschrieben oder nachbesetzt werden. Bürgernahe Bereiche sollen davon jedoch nicht betroffen sein.
Um neue Einnahmen zu generieren, plant Stuttgart eine Reihe zusätzlicher Abgaben – unter anderem eine Bettensteuer, höhere Hundesteuern, Vergnügungssteuern und Parkgebühren. Auch Mieten und Pachten sollen angepasst werden. Gleichzeitig sollen weiterhin wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur fließen: in Schulen, Kitas, Brücken und Straßen. Auch Großprojekte wie die Sanierung des Staatstheaters und der Villa Berg sollen fortgesetzt werden – allerdings unter genauer Kostenprüfung.
Für den Doppelhaushalt hat sich ein schwarz-grünes Bündnis auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt. Am Donnerstag soll der Gemeinderat über den Entwurf abstimmen. Es ist ein Spagat zwischen Sparen und Investieren – mit dem Ziel, Stuttgart langfristig finanziell stabil aufzustellen.