Rechtsstreit um Kiosk - Betreiber Ulrich Berner wehrt sich erfolgreich gegen Räumungsklage

Drei Jahrzehnte betreibt Ulrich Berner den Kiosk in der U-Bahnstation am Charlottenplatz, seit 2006 noch einen weiteren. Jeden Tag steht der 62-Jährige um drei Uhr auf, um die Zeitschriften für seine Kunden auszulegen. Ein Leben ohne seine Kioske kann er sich nicht vorstellen – umso härter trifft ihn die Kündigung seines Pachtvertrags.
Ein Grund für die Streitigkeit mit seinem Verpächter sei die Preisliste gewesen, über die Ulrich Berner einkauft. Laut Vertrag muss er sämtliche Tabakwaren von seinem Verpächter beziehen. Die Preise seien jedoch derart hoch gewesen, dass sich ein Weiterverkauf für Berner nicht mehr gelohnt hätte. Es entstehen Diskussionen zwischen den beiden Parteien wegen der Wirtschaftlichkeit der Kioske.
Schließlich wird Ulrich Berner der Pachtvertrag gekündigt. Der Kioskbetreiber geht vor Gericht – und bekommt Recht. Die ausgesprochene Kündigung sei rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam, hat das Landgericht entschieden.
Noch ist das letzte Wort um die beiden Kioske aber nicht gesprochen – der Verpächter hat bereits Berufung eingelegt. Der Prozess könnte sich noch über Jahre hinziehen, meint der Rechtsanwalt von Ulrich Berner.

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