Digitalisierung – das ist das Zauberwort, das vieles einfacher machen soll. Im Süden treiben Baden-Württemberg und Bayern den digitalen Wandel in der Justiz besonders voran. Wenn ein Strafverfahren ansteht, müssen bislang zum Beispiel Gerichtsakten hin und her verschickt werden. Das kostet Zeit und Geld. Zur Verhandlung müssen alle Beteiligten teils über weite Strecken anreisen.
Die Justizminister von Bayern und Baden-Württemberg wollen das Ändern. Daher werden nach und nach E-Akten, Videoverhandlungen und ein elektronischer Rechtsverkehr eingeführt. In Ulm soll die elektronische Strafakte als Pilotprojekt für Baden-Württemberg noch Ende dieses Jahres starten, das Teilt CDU-Justizministerin Marion Gentes bei dem Treffen in der Donaustadt mit.
Bei einem länderübergreifenden Fach-Gipfel tauschten sich Fachdelegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus. Zuvor waren die Ministerin und der Minister gemeinsam im Ulmer Rathaus vom Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch und der Neu-Ulmer Oberbürgermeisterin Kathrin Albsteiger empfangen worden.
„Die Digitalisierung der Justiz ist für alle Landesjustizverwaltungen eine der größten Herausforderungen ihrer Geschichte“, erklärt Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentes. Der Einsatz lohne sich jedoch, denn die digitale Justiz soll bürgerfreundlicher werden und für die Mitarbeiter enorme Vorteile bieten. „Wir wollen den digitalen Wandel beherzt von der Spitze aus gestalten“, so Gentes weiter.
Bayerns Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich von der CSU, betont: „Die Welt wird immer digitaler. Deshalb treibt die Justiz die Digital-Offensive weiter voran. Wir haben im Juli unser Ziel erreicht: Alle 99 bayerischen Gerichte können virtuell verhandeln. Videoverhandlungen sparen Anreisekosten, reduzieren den Zeitaufwand und mindern das Infektionsrisiko. Darüber hinaus ist die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei allen bayerischen Gerichten erfolgt.“