Landespolizeipräsidentin rückt in den Fokus: Landtag debattiert über Fehlerkultur in der Polizeiführung

Die Polizeiaffäre nimmt kein Ende. Aktuell befassen sich das Landgericht Stuttgart und ein Untersuchungsausschuss im Landtag mit dem Inspekteur der Polizei. Die Opposition lässt bei dem Thema nicht locker – sowohl was Innenminister Thomas Strobl (CDU) als auch die Landespolizeipräsidentin angeht. Ein Video von Stefanie Hinz nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, eine aktuelle Debatte im Landtag zu beantragen. Es geht um Fehlerkultur im Innenministerium und in der Polizeiführung.

Landespolizeipräsidentin Hinz hat sich in einem Video an die Polizeibeamten gerichtet. Die Botschaft: Wir müssen gemeinsam die Krise durchstehen. Die Obleute der Fraktionen SPD und FDP im Untersuchungsausschuss „Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis“, Sascha Binder und Julia Goll, kritisieren Strobl und Hinz in ihren Reden heftig. Sie fordern personelle Konsequenzen für beide. Innenminister Strobl entgegnet, „wer pauschal über Fehlanzeige in Sachen Werte, in Sachen Führung spricht, liegt schlicht und ergreifend falsch“.

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